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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Baronigg – Criação de Avestruzes, Lda.
für gewerbliche Kunden und Organisationen – Sparte Textil.

Unser Angebot aus der Sparte Textil richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden und Organisationen. Mit der Bestellung bestätigen Sie, dass der Geschäftsabschluss in Ausübung der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erfolgt.

§ 1 Geltungsbereich

  1. Für jegliche Geschäftsbeziehungen der Sparte Textil zwischen dem Besteller und der Baronigg – Criação de Avestruzes, Lda.(nachfolgend als Baronigg Import & Export bezeichnet) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

  2. Anderslautende AGB und Einkaufsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung und werden nicht akzeptiert, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

  3. Mündliche Abreden bestehen nicht. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen von beiden Vertragsparteien akzeptiert werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages und Rechnungsstellung

  1. Die Angebote von Baronigg Import & Export sind als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Besteller zu verstehen und daher unverbindlich. Sollten die Angebote und Preisangaben auf unserer Webseite beispielsweise infolge Schreib- oder Rechenfehler, fehlerhaft sein, behalten wir uns das Recht vor, den korrekten Preis nachträglich zu berechnen. Dem Besteller wird in diesem Falle ein sofortiges Rücktrittsrecht gewährt, sofern er mit dem neuen Preis nicht einverstanden sein sollte.

  2. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande und richtet sich ausschließlich nach dem Inhalt der Auftragsbestätigung und nach diesen Geschäftsbedingungen. Die Bestätigung von Baronigg Import & Export erfolgt mittels Email. Für den Umfang der Lieferung ist der Inhalt unserer Auftragsbestätigung maßgeblich. Wenn Artikel aus der Bestellung nicht lieferbar sein sollten, wird der Kunde hierüber per Email informiert.

  3. Die Rechnungsstellung erfolgt gegenüber dem Besteller vorzugsweise per Email. Dem Besteller wird die Rechnung in einer ausdruckbaren Form zur Verfügung gestellt.

§ 3 Warenrücksendungen

  1. Sollte eine Waren-Rücklieferung nötig sein, holen wir die Ware nach Absprache bei Ihnen ab. Der Ware muss ein Lieferschein beigefügt sein.

 

§ 4 Versand und Verpackung der Ware

  1. Versandweg und –mittel sind unserer Wahl überlassen. Die Verpackung der Ware richtet sich stets nach produktions- und transporttechnischen Gesichtspunkten.

  2. Die Gefahr geht im Zeitpunkt der Verladung der Ware an unserem Lager oder unseres Produzenten auf das Transportmittel des Transportunternehmens oder des Bestellers auf den Besteller über. Das gilt auch, wenn wir die Kosten für den Transport übernehmen.

 

§ 5 Lieferfristen, Verzug und Lösung vom Vertrag

  1. Baronigg Import & Export liefert die Ware in der Regel innerhalb von ungefähr 8 bis 10 Wochen nach Auftragsfreigabe. Diese Lieferfrist ist unverbindlich und verlängert sich bei allen von uns nicht zu vertretenden und bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Hindernissen, wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen und Streik, sofern diese Hindernisse nachweislich erheblichen Einfluss auf die vorgesehene Lieferung haben. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

  2. Der Besteller wird über Beginn und Ende solcher Hindernisse umgehend informiert und er hat das Recht, von Baronigg Import & Export eine Erklärung darüber zu verlangen, ob wir vom Vertrag zurücktreten oder in einer angemessenen Frist die Leistung erbringen.

  3. Werden nach Vertragsschluss Tatsachen über fehlende Kreditwürdigkeit des Bestellers bekannt oder verletzt der Besteller seine Sorgfaltspflichten hinsichtlich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware, so behält sich Baronigg Import & Export das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

  4. Teillieferungen sind uns aus begründetem Anlass erlaubt, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.

  5. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, steht Baronigg Import & Export nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen, das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Unbeschadet sonstiger Rechte ist Baronigg Import & Export berechtigt, die zu liefernde Ware auf Gefahr und Kosten des Bestellers einzulagern

 

§ 6 Preise, Fälligkeit und Zahlung

  1. Die von Baronigg Import & Export angegebenen Preise sind Endpreise exkl. MwSt. und inklusive Versandkosten. Zuzüglich fallen Kosten hinsichtlich Verpackung, Fracht- und sonstige Versandkosten nur an, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

  2. Bei den von uns getroffenen Preiskalkulationen gehen wir davon aus, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Positionen unverändert bleiben.

  3. Vereinbarungen wie die Gewährung von Rabatten und Skonti müssen ausdrücklich und schriftlich getroffen werden. Stundungsabreden bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

  4. Ist nichts anderes vereinbart ist der vollständige Kaufpreis spätestens bei Lieferung zu bezahlen.

  5. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt die Bezahlung nach Erhalt der Ware innerhalb eines Zeitraumes von 3 Werktagen. Bei individuell gestalteten Bestellungen nehmen wir uns das Recht 50 Prozent des Warenwertes als Anzahlung zu verlangen. Die Produktion der Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung in Auftrag gegeben.

  6. Sämtliche Zahlungen werden zur Begleichung der ältesten fälligen Schuldposten sowie darauf anfallender Zinsen verwandt.

  7. Bei Vorkassenbestellungen wird die Ware erst bei Eingang des gesamten Rechnungsbetrages versandt. Können Artikel nicht geliefert werden, werden diese nachgeliefert oder der Preis wird zurückerstattet.

  8. Wird eine Rechnung nicht bis spätestens zum Fälligkeitsdatum bezahlt, werden sofort auch alle noch offenen Rechnungen und übliche Verzugszinsen fällig.

  9. Wir behalten uns vor eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder eine andere Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur bei Vorkasse oder anderen mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

  1. Baronigg Import & Export behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

  2. Bei Waren, die der Besteller im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit bezieht, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware solange vor, wie nicht alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen, insbesondere der Saldoausgleich herbeigeführt worden ist.

  3. Der Besteller ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern, sofern er sich nicht in Verzug befindet. Der Besteller tritt die aus der Weiterveräußerung resultierenden Forderungen an Baronigg Import & Export ab.

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

  1. Sollten durch die Ausführung des Auftrages des Bestellers Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden, so haftet der Besteller allein. Der Besteller hat in einem solchen Falle Baronigg Import & Export von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen. Baronigg Import & Export ist jederzeit berechtigt, von dem Besteller einen Nachweis über die Berechtigung der Nutzung fremder Namens- und Urheberrechte zu verlangen.

  2. Der Besteller ist verpflichtet, keine Aufdrucke zu bestellen, die gegen die guten Sitten verstoßen.

  3. Baronigg Import & Export haftet nicht für Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit entstanden sind. Dieses gilt nicht für Verletzungen des Körpers, Leben oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit gilt ebenso nicht bei der Verletzung sogenannter Kardinalspflichten (wesentliche Vertragspflichten) und wenn Baronigg Import & Export im besonderen Maße Vertrauen für sich in Anspruch nimmt. Ferner gilt der Haftungsausschluss nicht für vorhersehbare Schäden.

  4. Sach- oder Rechtsmängelansprüche bestehen nicht für einen Verstoß des vom Besteller gewünschten Aufdrucks gegen Rechte Dritter, die guten Sitten oder sonstiger gesetzlicher Verbote.

  5. Offensichtliche Mängel (der Ware selbst, aus Transportschäden o.ä.) sind uns unverzüglich mitzuteilen, versteckte Mängel sofort nach Bekanntwerden. Die Ware ist, insbesondere bei Transportschäden, in dem Zustand zu belassen, wie sie der Besteller erhalten hat.

  6. Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das Recht auf Schadenersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  7. Branchenübliche Abweichungen in Menge, Größe, Grammatur und Farbe (bis zu ca. 5%) und farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen und den Artikeln sind technisch bedingt und stellen keinen Fehler dar.

  8. Bei von uns individuell gestalteten Textilien gilt: Mehr- oder Minderlieferung oder Abweichungen bis zu 10 % sind vom Kunden zu akzeptieren und kein Reklamationsgrund für die Gesamtmenge. Sollten uns bei Auftragserteilung notwendige Daten, wie zum Beispiel die Motivgröße, fehlen, wird das Motiv von uns so erstellt, dass nach unserer Auffassung ein optisch vertretbares Ergebnis erfolgt.

 

§ 9 Abtretungsausschluss

  1. Die Abtretung von Ansprüchen und Forderungen, die dem Besteller aus der Geschäftsbeziehung mit Baronigg Import & Export zustehen, ist ausgeschlossen.

 

§ 10 Gerichtsstand

  1. Es gilt portugiesisches Recht. Als Gerichtsstand wird Évora oder das nächstgelegene zuständige Gericht vereinbart.

 

§ 11 Bildrechte

  1. Alle Bildrechte liegen bei Baronigg Import & Export oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

 

§ 12 Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung der AGB durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung rechtswirksam am nächsten kommt. Dieses gilt auch für eventuell bestehende Regelungslücken.

Stand: 15.09.2019